Offener Brief an Verkehrsminister Hermann

Wiederinbetriebnahme der Württembergischen Schwarzwaldbahn als Hermann-Hesse-Bahn

Sehr geehrter Herr Minister Hermann,

ich wende mich mit diesem offenen Brief direkt an Sie, damit die Angelegenheit der Wiederinbetriebnahme der Württembergischen Schwarzwaldbahn als Hermann-Hesse-Bahn hoffentlich zeitnah und zur Zufriedenheit aller Beteiligten gelöst werden kann.

Als Bürger von Weil der Stadt, als Stadtrat dieser Stadt und als Regionalrat habe ich großes Interesse an einer guten, pragmatischen und vernünftigen Lösung.

Zunächst erlaube ich mir festzuhalten, dass einer Wiederinbetriebnahme der württembergischen Schwarzwaldbahn von Calw nach Weil der Stadt grund-sätzlich nichts im Wege steht, sofern dies vernünftig und sinnvoll ist und sich wirtschaftlich darstellen lässt.  Ideologische Aspekte sollten hierbei keine Rolle spielen.

Dies vorausgesetzt dürfte die Verbindung zwischen Calw und Weil der Stadt unstrittig sein.  Problematisch ist und hieraus ergeben sich die Diskussionen, inwieweit die Hermann-Hesse-Bahn über Weil der Stadt hinaus nach Renningen fortgeführt werden soll/muss.

Diese Diskussionen erhitzt die Gemüter, dies zeigt sich schon an der Anzahl der Leserbriefe allein in der Leonberger Kreiszeitung.  Teilweise wird die Diskussion schon emotional und manchmal auch unsachlich geführt. Dies trägt nicht unbedingt zur Befriedung der Situation bei.

Bekanntermaßen sind die Städte Weil der Stadt und Renningen gegen die Verlängerung der Hermann-Hesse-Bahn über Weil der Stadt hinaus. Dies deshalb, da zu Recht befürchtet wird, dass der S-Bahn Betrieb von Weil der Stadt nach Renningen und in die Region Stuttgart erheblich gestört sein könnte, weil die Bahnstrecke zwischen Weil der Stadt und Malmsheim nur einspurig verläuft. Auch muss der Bahnhof in Renningen mit Millionenbeträgen umgebaut werden und diese Investition muss nicht getätigt werden, wenn die Hermann-Hesse-Bahn lediglich bis Weil der Stadt geführt wird.

Mittlerweile ist ein interfraktioneller Antrag der Fraktionen FDP, CDU, Freie Wähler, SPD und Grüne beim Verband Region Stuttgart eingereicht, mit dem Ziel zu überprüfen, inwieweit eine Verlängerung der S-Bahn bis Calw möglich sein kann.

Dies ist durchaus eine sinnvolle und zielführende Idee. Bis zum Abschluss der Prüfung sollte zunächst die Umsetzung nur bis Weil der Stadt erfolgen. So können gegebenenfalls erhebliche Steuergelder gespart werden.

Nunmehr hat Ihr Herr Ministerialdirektor Lahl in verschiedenen Interviews und Vor-Ort-Terminen geäußert, dass aufgrund der Gemengelage durchaus eine Mediation zwischen allen Beteiligten sinnvoll und möglich sei, um die Interessen aller Beteiligten zu bündeln und letztendlich einer gemeinsamen Lösung zuzuführen.

Ich darf Sie bitten, dies aufzugreifen.

Ich halte jedoch eine Mediation unter Führung ihres Hauses für nicht sonderlich zielführend, sondern es sollte ein externer Mediator/Mediatorin eingeschaltet werden

Bei dieser Mediation müssen alle Beteiligten an einen Tisch und es muss ver-sucht werden eine gemeinsame Lösung zwischen Ihrem Hause, dem Landkreis Calw, dem Landkreis Böblingen, den Kommunen Weil der Stadt und Renningen sowie der Region Stuttgart zu finden.

Dass eine solche von Externen geführte Mediation erfolgreich sein kann, zeigt die ebenfalls die Hesse-Bahn betreffende Diskussion mit dem Nabu hinsichtlich der Fledermäuse in dem Forsttunnel und Hirsauer Tunnel.

Es ist deshalb davon auszugehen, dass, wenn die Bereitschaft besteht, sich an einer Lösung zu beteiligen, diese auch erzielt werden kann.

Ich bitte Sie deshalb kurzfristig diese Mediation in die Wege zu leiten und alle Beteiligten hierzu einzuladen.

Es gilt wie überall in der Politik aber auch in anderen Lebensbereichen, „Betroffene zu Beteiligten“ machen und zu versuchen, eine Lösung zu finden.

Dies dürfte auch im Interesse von Ihnen persönlich und der Ihnen angehörenden Landesregierung sein, die, zumindest was Ihre Partei Die Grünen betrifft, auf ihrer Internetseite die Beteiligung der Bürger fordert und fördert. Dort heißt es wörtlich:

Einen neuen Politikstil, der die Menschen beteiligt und der der Vielfalt unserer modernen Gesellschaft gerecht wird“ und

„Die Menschen wollen mitreden, sich einmischen und sich beteiligen. Wir sorgen dafür, dass sie das können: mit unserer Politik des Gehörtwerdens.“

Hier können Sie beweisen, dass Sie zuhören wollen und können.

Vielen Dank und ich hoffe doch, dass alsbald ein Mediator/in berufen wird und eine Lösung erzielt werden kann.

Mit freundlichen Grüßen
Hans Dieter Scheerer

Kreisvorsitzender
FDP Kreisverband Böblingen

P.S.: Ich erlaube mir diesen Brief als offenen Brief zu schreiben, damit alle Beteiligten hiervon Kenntnis erlangen und hoffentlich einer Mediation zustimmen werden.